Editorial

Demokratie ist links - what else?

Liebe Leserin, lieber Leser! Die Welt hat Probleme, nicht nur mit der „Heiligen Greta von den verwaisten Schulhöfen“, nein, ganz selbst gemachte Probleme, und da meine ich gar nicht den üblichen Klimawandel. Demokratie gerät in Verschiss, so zumindest tönt es gelegentlich aus den Medien, die ihre schreiberischen Herzkammern eher nach links verorten. Trump-sei-bei-uns, geht um. Das Amtsenthebungsverfahren hat nicht funktioniert. Die Linke ist frustriert. Bei uns ist das ganz anders. Im Nachbarland der Brötchen und Klöße werden solche Dinge erfolgreich gelöst. Wenn dort demokratisch gewählte Abgeordnete eines Bundeslandes einen Ministerpräsidenten wählen, der der Linksfraktion und dem grünen Gemüseauflauf nicht passt, dann gibt’s Ramba- Zamba – aber demokratisch. Und schon überhaupt, wenn der – rechtmäßig – gewählte Kandidat mit den legal verfügbaren Stimmen einer „Schmuddelpartei“, wie der AfD, gewählt wurde, dann spricht sogar die Rauten-Angela aus tiefstem christlich-demokratischen Herzen, dass das ein „unverzeihlicher Fehler“ gewesen ist, der sofort „rückgängig“ gemacht werden müsse. Liebe Genossen, eine Frage: Was ist an der „Rückgängigmachung“ eines legal-demokratisch erzielten Wahlergebnisses „demokratisch“? Nur weil der politische Wind in Thüringen von rechts weht? Warum musste der frischgewählte Thüringier Ministerpräsident Kemmerich sofort demissionieren und der Ostbeauftragte Hirte sofort seinen Job verlieren, weil er Kemmerich zur Wahl gratuliert hatte? Inzwischen ist ganz schnell ein linker Ostbeauftragter installiert worden. Häm? Man muss die AfD nicht lieben, aber deren Abgeordnete wurden legal in den deutschen Bundestag gewählt. So ein „demokratischer“ Prozess hat ja schon einmal auch bei uns stattgefunden. Wir Ösis erinnern uns an 1938, wo die Volksabstimmung für unseren Bundeskanzler Schuschnigg ganz schnell „rückgängig“ gemacht werden musste, und der nazigenehme Seyß-Inquart, ebenfalls für drei  Tage Österreichs Regierungschef war, danach wurden wir sofort Ostmark. So, Freunde, das waren aber die „pösen“ Nazis, die Diktatoren, die Usurpatoren … . Bisher waren sich alle einig (bei uns zumindest auch die rechtesten der Rechten), dass das absolut nicht demokratisch war. Mir erschließt sich jetzt aber nicht der himmelweite Unterschied zu der demokratischen Hanswurstiade in Thüringen. Es muss aber einen geben, denn Demokratie war doch immer links – Pol Pot hin oder her. Oder war links doch nicht immer so demokratisch? Man weiß es nicht … . Egal, Demokratie ist immer das, was die „gewählte“ Parlamentsdiktatur (Klubzwang) dafür hält. Lesen Sie unser neues Heft, da ist Unterhaltung und Heiterkeit drin – und keine Politik! Christian Faltl - Herausgeber
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FEBRUAR  2020